Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB) oder den besonderen Nutzungsbedingungen zu einzelnen Diensten gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von der AGEM GmbH als Anbieter ausdrücklich schriftlich genannt wurden.
1. Begriffsbestimmungen
1.1. Bei der AGEM handelt es sich um die AGEM GmbH, Alauntalweg 20, 3500 Krems an der Donau in Österreich.
1.2. Unter E-Learning versteht man die Möglichkeit, mit Hilfe der digitalen Informations- und Kommunikationstechnologien selbstständig zu lernen und das Gelernte zu überprüfen.
1.3. Eine detaillierte Beschreibung zur Definition des Health-Learning finden Sie in dieser Präsentation.
1.4. Ein Modul ist eine Health-Learning-Einheit. Ein Modul umfasst den zu lernenden Text sowie die dazugehörenden Fragen.
1.5. Ein Nutzungsvertrag beim Health-Learning kommt dadurch zustande, dass der Kunde nach erfolgter Registrierung auf der Internet-Plattform ein Modul bestellt und kauft.
1.6. Anbieter für das Health-Learning ist die AGEM – unabhängig vom jeweiligen Betreiber der Internetseite AGEM und ihre Dienste sind damit alleinige Vertragspartner der Nutzer hinsichtlich der von der AGEM angebotenen Dienste.
1.7. Derjenige, der die Leistungen des Health-Learning abruft, ist Nutzer dieses Internetdienstes.
1.8. Die Registrierung ist die Einrichtung eines Nutzerkontos. Mit der Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag zustande. Bei kostenpflichtigen Angeboten kommt ein Nutzungsvertrag nach der Bezahlung zustande.
1.9. Registrierte Nutzer können kostenfreie und kostenpflichtige Angebote nutzen.
1.10. Als geschlossener Bereich gelten alle Angebote, die nur einer definierten Zielgruppe zur Verfügung stehen.
2. Anwendungsbereich
2.1. Die folgenden AGB gelten für den gesamten E-Learning-Bereich der AGEM. Dieser umfasst insbesondere die Angebote und Dienste auf der Internetseite www.health-learning.at. Die AGB in ihrer jeweils aktuellen Fassung bilden die rechtliche Grundlage für den Gebrauch des kostenlosen und des kostenpflichtigen Bereichs.
2.2. Die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung sind notwendiger Bestandteil für den abzuschließenden Nutzungsvertrag. Der Nutzer erklärt sein Einverständnis durch Setzen eines Häkchens an der entsprechenden Stelle.
2.3. Es bleibt dem Anbieter vorbehalten, für die einzelnen Leistungsangebote weitere Vertragsinhalte zu bestimmen.
3. Zugangs- und Teilnahmeberechtigung
3.1. Der Besuch und die Teilnahme am Health-Learning steht vorbehaltlich der oben erwähnten Registrierung und den nachfolgenden Bestimmungen grundsätzlich jedermann offen.
3.2. Der Anbieter behält sich jedoch ausdrücklich das Recht vor, den Besuch und die Teilnahme am offenen Bereich insgesamt oder für einzelne Dienste auf bestimmte Personengruppen zu beschränken.
3.3. Für die Nutzung des Health-Learning ist eine Registrierung erforderlich. Eine Registrierung ist grundsätzlich allen geschäftsfähigen Personen und Gesellschaften möglich. Das mit erfolgter Registrierung eingerichtete Nutzerkonto ist nicht übertragbar.
3.4. Die Ausfüllung der Registrierungsmaske gilt als Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags. Ein Anspruch auf Registrierung besteht dabei nicht.
3.5. Der Anbieter behält sich vor, die Registrierung von weiteren Bedingungen abhängig zu machen.
3.6. Die bei der Registrierung als Pflichtangaben gekennzeichneten Daten sind vom Nutzer vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben und bei Bedarf zu aktualisieren. Bei der Registrierung wählt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort. Diese Daten sind als persönliche Daten nur zur Verwendung durch den Nutzer bestimmt. Er hat entsprechende Vorkehrungen zu treffen, die eine unbefugte Verwendung durch Dritte ausschließen.
3.7. E-Mail-Adressen oder selbst gewählte Benutzernamen dürfen nicht dazu geeignet sein, schutzwürdige Rechte oder Gefühle anderer Nutzer zu verletzen oder gegen geltende Gesetze und Bestimmungen zu verstoßen.
4. Leistungsumfang
4.1. Bei der Nutzung von Diensten Dritter, zu denen der Zugang durch die Seiten der AGEM vermittelt wird bzw. die von der AGEM auf ihren Seiten beworben werden, kommen Vertragsverhältnisse ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweils anbietenden Dritten zustande. Im Rahmen seiner Service-Leistungen ist der Anbieter nicht für Leistungen Dritter verantwortlich, die durch eine Verlinkung mit den Seiten des Anbieters verbunden sind. Bei derartigen Verlinkungen gelten die Vertragsbedingungen und AGB des jeweiligen Dritten. Der Anbieter übernimmt hierfür ausdrücklich keinerlei Haftung oder Gewährleistung.
4.2. Der Anbieter stellt den Nutzern die Leistungen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit bereit. Nutzungseinschränkungen durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen oder anderen Störungen und ggf. dadurch bedingte Datenverluste oder sonstige Beeinträchtigungen begründen beim Besucher oder Nutzer keine Schadenersatzansprüche.
4.3. Die AGEM behält sich ausdrücklich vor, jederzeit Inhalte ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern, zu löschen oder zeitweise nicht zu veröffentlichen.
4.4. Erworbene und noch nicht genutzte Module stehen dem Nutzer grundsätzlich unbeschränkt zur Verfügung. Wird ein Modul vom Anbieter inhaltlich verändert, z.B. durch Aktualisierung des Textes oder Behebung von Fehlern, so sind dadurch auch die vom Nutzer bereits erworbenen Module betroffen.
4.5. Sollte der Dienst eingestellt werden müssen, werden die Nutzer mit erworbenen aber noch nicht bearbeiten Modulen mittels E-Mail informiert. Sie erhalten dann eine angemessene Frist, um die noch unbearbeiteten Module zu absolvieren. Vorbehalten bleiben Ereignisse im Rahmen der höheren Gewalt.
5. Nutzerrechte
5.1. Der Nutzer bzw. Besucher ist berechtigt, die angebotenen Leistungen und die zur Verfügung gestellten Inhalte zu privaten Zwecken bzw. zu eigenen Informationszwecken zu nutzen. Voraussetzung für eine Nutzung der Inhalte ist die Beibehaltung der Copyright-Vermerke und der ggf. angegebenen Namen und Marken sowie die Sicherstellung der Anerkennung der Urheberschaft durch Dritte.
5.2. Die Nutzung der Health-Learning-Module des Anbieters ist nur nach vollständiger Registrierung und ggf. Online-Bezahlung der kostenpflichtigen Module möglich.
5.3. Bei entgeltlichen Leistungen ist die Regelung zur Höhe der Entgelte und die Art und Weise der Bezahlung Bestandteil des jeweiligen Nutzungsvertrags. Die Gebühren werden bei jedem Modul ausgewiesen.
5.4. Die Inhalte der vom Anbieter zur Verfügung gestellten Leistungen sind nur zum bestimmungsgemäßen Gebrauch durch den Nutzer bestimmt. Dies gilt für sämtliche auf den Seiten der AGEM veröffentlichten Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien einschließlich der Gestaltung sowie die derzeit verwendeten Quellcodes etc.). Sie sind urheberrechtlich geschützt, und zwar sowohl als individuelle Leistung als auch als Sammlung. Sie dürfen ohne entsprechende Genehmigung des Anbieters von den Nutzern in keiner Form vervielfältigt, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden.
6. Pflichten des Nutzers
6.1. Der Nutzer ist allein und umfassend für die von ihm allenfalls eingestellten Inhalte (Beantwortung der Health-Learning-Fragen, Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien einschließlich der Gestaltung sowie die derzeit verwendeten Quellcodes etc.) verantwortlich.
6.2. Mit der Einstellung von Inhalten gleich welcher Form, in Bild, Schrift und Film, erklärt der Nutzer verbindlich, dass er über alle Rechte an diesen eingestellten Inhalten verfügt und bestätigt rechtsverbindlich, dass durch die Veröffentlichung dieser Inhalte keine Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verletzt werden.
6.3. Der Nutzer überträgt dem Anbieter bzw. der AGEM das nicht exklusive, zeitlich, inhaltlich und räumlich unbeschränkte Recht, die Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien einschließlich der Gestaltung sowie die derzeit verwendeten Quellcodes etc.) grundsätzlich honorarfrei beliebig oft – zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkt – bei allen vom Anbieter bzw. der AGEM betriebenen Dienste zu nutzen. Der Anbieter bzw. die AGEM sind insbesondere berechtigt, die Inhalte online und offline zu präsentieren und zu veröffentlichen und auf jede denkbare Weise internen und externen Nutzern zur Verfügung zu stellen. Hierzu gehören unter anderem die Vervielfältigung, Verbreitung, Vermietung, elektronische Speicherung und die Verwendung zu verlagsüblicher Werbung auch im Printbereich. Der Anbieter ist berechtigt, die von den Nutzern hochgeladenen Inhalte vor einer Weiterverwendung zu bearbeiten, zu kürzen und zu ändern. Soweit keine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde oder gesetzliche Bestimmungen dem entgegenstehen, ist eine Vergütung für die Nutzung bzw. Verwertung dieser Rechte regelmäßig nicht geschuldet.
6.4. Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung der Inhalte und Dienste der AGEM nicht gegen geltendes Recht und die vertraglichen Vorschriften zu verstoßen. Dies gilt für jede Form der Aufnahme, Speicherung und Verbreitung derartiger Inhalte.
6.5. Der Nutzer hat seine Inhalte insbesondere freizuhalten von Informationen, die der Volksverhetzung dienen; die Gewalt darstellen, verherrlichen oder dazu anleiten; sexuell anstößig oder pornografisch sind; rassistische oder sexistische Äußerungen enthalten; Viren oder Spam-Meldungen aufweisen; sonstige Verstöße gegen die guten Sitten im Allgemeinen und Verhaltensformen im Internetverkehr im Besonderen enthalten.
6.6. Der Nutzer stellt den Anbieter von Forderungen Dritter frei, die wegen Rechtverletzungen durch den Nutzer gegen den Anbieter geltend gemacht werden. Die Freistellung schließt die Kosten für eine angemessene Rechtsverfolgung bei einer entsprechenden Inanspruchnahme des Anbieters ein. Gegen Ansprüche des Anbieters bzw. der AGEM kann ein Besucher oder Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen.
7. Haftung
7.1. Obwohl die AGEM mit aller Sorgfalt auf die Richtigkeit der veröffentlichten Informationen achtet, kann hinsichtlich der inhaltlichen Richtigkeit, Genauigkeit, Aktualität, Zuverlässigkeit und Vollständigkeit dieser Informationen keine Gewährleistung übernommen werden.
7.2. Die Haftung des Anbieters auf Schadenersatz wegen Verletzung der vertraglichen Leistungspflichten oder bei unerlaubten Handlungen durch den Anbieter oder seiner Erfüllungsgehilfen ist auf vorsätzliche oder grob fahrlässige Verstöße begrenzt. Das gilt nicht für die Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder bei Verzug oder Unmöglichkeit, wenn mit dem Eintritt des Schadens bei Vertragsschluss vernünftigerweise zu rechnen war. Eine solche Schadenshaftung umfasst also nicht irgendwelche besonderen, zufällig entstandenen oder indirekten Schäden oder Folgeschäden, wie zum Beispiel entgangener Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust geschäftlicher Informationen etc. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit dem nicht zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen.
7.3. Insbesondere die redaktionellen Leistungen dienen lediglich dem Zweck der Information. Eine Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit wird ausdrücklich nicht übernommen. Der Besucher oder Nutzer kann daher keine Ansprüche wegen eines direkten oder indirekten Schadens darauf begründen, dass diese Daten oder Informationen verwendet worden sind.
7.4. Der Anbieter übernimmt insbesondere keine Haftung für die Inhalte, Funktionsfähigkeit oder Rechtmäßigkeit der Webseiten Dritter, auf die durch Verlinkung hingewiesen wird. Verweise und Links auf Webseiten Dritter liegen außerhalb des Verantwortungsbereichs der AGEM. Der Zugriff und die Nutzung solcher Webseiten erfolgen auf eigene Gefahr des Nutzers. Die AGEM erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung, den Inhalt und die Angebote der verknüpften Seiten hat. Informationen und Dienstleistungen von verknüpften Webseiten liegen vollumfänglich in der Verantwortung des jeweiligen Dritten.
7.5. Die Verantwortung für sämtliche Nutzerangaben und Inhalte, die Nutzer unter Verwendung der vom Anbieter angebotenen Dienste speichern, veröffentlichen oder übermitteln, liegen ausschließlich und uneingeschränkt beim Nutzer. Das gilt auch für Inhalte, die aus anderen Quellen erworben und durch den Nutzer weiterverwendet werden.
7.6. Die Haftungsbeschränkung umfasst nicht Schäden wegen Verletzungen des Lebens, Körpers oder der Gesundheit.
8. Kündigung
8.1. Beide Vertragsparteien haben das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu beenden. Der Nutzer kündet hierfür seinen Account und löscht ihn. Der Anbieter informiert im Falle einer Kündigung seinerseits den Nutzer per E-Mail und setzt ihm nach der Kündigung eine angemessene Frist, um allfällig erworbene, aber noch nicht genutzte Module zu absolvieren.
8.2. Der Anbieter behält sich insbesondere das Recht vor, den Vertrag bei Verstößen des Nutzers gegen das geltende Recht, oder diese AGB zu kündigen und dem Nutzer den Zugang zu den Internetseiten der AGEM resp. des Health-Learning zu sperren. Dies beinhaltet auch das Recht, den Nutzer bei Verstößen entsprechend abzumahnen, Daten und Beiträge des Nutzers auch ohne dessen Zustimmung zu löschen oder dem Nutzer den Zugang zeitweise oder unbeschränkt zu versagen.
8.3. Bei schwerwiegenden Verstößen gegen die gesetzlichen Vorschriften behält sich der Anbieter das Recht vor, die Daten des Nutzers an die Ermittlungsbehörden weiterzuleiten.
9. Widerrufsrecht
9.1. Sie haben als Verbraucher das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen/von diesem Vertrag zurücktreten. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
9.2. Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die AGEM GmbH, Alauntalweg 20, 3500 Krems an der Donau, Tel: 0043 2732 74 759, E-Mail: info@agem.at, mittels einer eindeutigen Erklärung (per Post oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dabei das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie diese Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
9.3. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Die Rückzahlung erfolgt mit demselben Zahlungsmittel das Sie eingesetzt haben; für die Rückzahlung werden keine Entgelte berechnet.
9.4. Ausnahme vom Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht)
Sie haben als Verbraucher kein Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht) für die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wenn wir mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung, verbunden mit Ihrer Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts (Widerrufsrechts) bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 7 Abs. 3 FAGG, noch vor Ablauf der sonst bestehenden Rücktritts-/Widerrufsfrist mit der Lieferung begonnen haben.
Gemäß § 7 Abs. 3 FAGG wird Ihnen innerhalb einer angemessenen Frist nach dem Vertragsabschluss, spätestens jedoch vor Beginn der Leistungserbringung, eine Bestätigung des geschlossenen Vertrages auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. E-Mail) verbunden mit den in § 4 Abs. 1 FAGG genannten Informationen zur Verfügung gestellt, soferne diese Informationen nicht schon vorher auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt wurden. Die Vertragsbestätigung enthält jedenfalls eine Bestätigung der Zustimmung zur sofortigen Leistungserbringung und die Ihrer Kenntnisnahme vom dadurch bewirkten Entfall des Rücktrittsrechts (Widerrufsrechts).
10. Datenschutz
10.1. Bezüglich der Erhebung und Verwendung der personenbezogenen Daten des Nutzers gilt die Datenschutzerklärung der AGEM (s.d.).
11. Schlussbestimmungen
11.1. Der Anbieter ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. Ihm ist es insbesondere vorbehalten, einzelne Vorschriften bei deren Unwirksamkeit anzupassen. Der Anbieter wird den registrierten Nutzer über die Änderung der für ihn geltenden AGB unterrichten und dessen Einverständnis aktiv einfordern.
11.2. Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters, also Krems an der Donau.
11.3. Gerichtsstand ist Krems an der Donau.
11.4. Es gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
11.5. Bei der Teilnahme an Gewinnspielen ist der Rechtsweg ausgeschlossen.
Kontaktdaten für Beschwerden/Probleme: AGEM
AGEM GmbH
FN 441749g
Alauntalweg 20
3500 Krems an der Donau
info@agem.at
0043 2732 74 759
www.agem.at
